Allgemeine Geschäftsbedingungen

SOMAX Kanzleimarketing & KI Consulting

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Werk- und Dienstleistungen zwischen SOMAX Kanzleimarketing & KI Consulting, Eulenweg 2, 85253 Erdweg (nachfolgend „SOMAX“) und ihren Auftraggebern, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind.

1.2. SOMAX bietet Leistungen in den Bereichen Webdesign, Online-Marketing, KI-Consulting, Consulting und Coaching an.

1.3. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn SOMAX ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2. Vertragsschluss

2.1. Angebote von SOMAX sind freibleibend und unverbindlich.

2.2. Der Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung von SOMAX zustande. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

2.3. SOMAX ist berechtigt, Leistungen auch für andere Auftraggeber zu erbringen, sofern keine berechtigten Interessen des Auftraggebers entgegenstehen.

3. Leistungsumfang und Mitwirkungspflicht

3.1. SOMAX erbringt Leistungen in den Bereichen Webdesign, Online-Marketing, KI-Consulting, Consulting und Coaching gemäß den vertraglichen Vereinbarungen.

3.2. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Leistungsangebot.

3.3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

3.4. Verzögerungen oder Mehraufwendungen, die aufgrund fehlender oder unzureichender Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers. SOMAX behält in solchen Fällen den Anspruch auf Vergütung für bereits erbrachte Leistungen.

3.5. Änderungswünsche des Auftraggebers nach Vertragsschluss bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können eine Anpassung der Vergütung und der Leistungsfristen nach sich ziehen.

4. Webseitenerstellung und -wartung

4.1. SOMAX erstellt Kanzlei-Webseiten gemäß den Bestimmungen des Werkvertragsrechts (§§ 631 ff. BGB) unter Berücksichtigung der vertraglich festgelegten Spezifikationen.

4.2. Die Optimierung für mobile Geräte und Suchmaschinen (Responsive Design und SEO) erfolgt, sofern dies ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurde.

4.3. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Auftraggeber verantwortlich für das Hosting und die technische Infrastruktur der Webseite.

4.4. Wartungsleistungen umfassen die technische Aktualisierung der Webseite. Inhaltliche Änderungen oder Erweiterungen sind gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

5. Media-Leistungen

5.1. SOMAX plant und führt Media-Leistungen wie Suchmaschinenoptimierung (SEO), Suchmaschinenwerbung (SEA) und Social Media Marketing nach bestem Wissen und Gewissen sowie unter Beachtung der aktuellen Richtlinien der jeweiligen Plattformen durch.

5.2. SOMAX haftet nicht für Änderungen oder Maßnahmen der Werbepartner (z.B. Google, Facebook), die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen und die Ergebnisse der Media-Leistungen beeinträchtigen können.

5.3. Konkrete Ergebnisse oder Erfolge von Media-Leistungen sind nur dann geschuldet, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.

6. Consulting- und Coaching-Leistungen

6.1. SOMAX erbringt Consulting- und Coaching-Leistungen gemäß den vertraglichen Vereinbarungen. Diese Leistungen können in Form von Beratungen, Workshops, Seminaren oder Schulungen erfolgen.

6.2. SOMAX schuldet bei Consulting- und Coaching-Leistungen keinen bestimmten Erfolg. Es handelt sich um Dienstleistungsverträge im Sinne der §§ 611 ff. BGB.

6.3. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, die im Rahmen der Consulting- und Coaching-Leistungen erhaltenen Empfehlungen und Informationen eigenverantwortlich umzusetzen.

6.4. Terminvereinbarungen für Consulting- und Coaching-Leistungen sind verbindlich. Eine kostenfreie Stornierung oder Verschiebung ist nur bis zu vierzehn (14) Kalendertagen vor dem vereinbarten Termin möglich. Bei späteren Absagen oder Nichterscheinen wird das vereinbarte Honorar in voller Höhe fällig.

7. Eigentums- und Nutzungsrechte

7.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Eigentums- und Urheberrechte an den erstellten Materialien, einschließlich Schulungsunterlagen und Präsentationen, bei SOMAX.

7.2. Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erbrachten Leistungen für den vertraglich vorgesehenen Zweck.

7.3. Jede Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung der Materialien, insbesondere Schulungsunterlagen und Präsentationen, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von SOMAX.

7.4. SOMAX ist berechtigt, auf erstellten Werken als Urheber genannt zu werden und diese für eigene Werbezwecke zu nutzen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

8. Vergütung und Zahlungsbedingungen

8.1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

8.2. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von sieben (7) Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

8.3. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von zwölf (12) Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 247 BGB fällig. SOMAX behält sich vor, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen.

8.4. Sonderleistungen und Mehraufwendungen, die nicht im ursprünglichen Leistungsumfang enthalten sind, werden nach tatsächlichem Aufwand auf Basis der aktuellen Preisliste von SOMAX berechnet.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1. Der Auftraggeber hat die erbrachten Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel schriftlich innerhalb von sieben (7) Tagen anzuzeigen. Unterlässt der Auftraggeber die rechtzeitige Mängelanzeige, gelten die Leistungen als genehmigt.

9.2. SOMAX haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SOMAX nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

9.3. Die Haftung von SOMAX ist in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

9.4. Für Inhalte, die vom Auftraggeber bereitgestellt oder freigegeben wurden, übernimmt SOMAX keine Haftung. Der Auftraggeber stellt SOMAX insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei.

9.5. Bei Consulting- und Coaching-Leistungen haftet SOMAX nicht für den Eintritt eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Die in den Beratungen gegebenen Empfehlungen und Informationen sind sorgfältig erwogen und geprüft, eine Gewähr für deren Richtigkeit und Vollständigkeit wird jedoch nicht übernommen.

10. Vertragsdauer und Kündigung

10.1. Verträge mit fester Laufzeit enden automatisch mit Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine ordentliche Kündigung während der festen Laufzeit ist ausgeschlossen.

10.2. Unbefristete Verträge können von beiden Parteien mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.

10.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Vertragspartei trotz schriftlicher Abmahnung gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt.

11. Vertraulichkeit und Datenschutz

11.1. Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche vertraulichen Informationen, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, geheim zu halten und nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.

11.2. SOMAX verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung von SOMAX enthalten.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von SOMAX, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Stand: 2024
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